Rechtsfähigkeit: Definition und Umfang
Rechte und Pflichten: Nur wer handeln kann, ist auch rechtsfähig.
  • Rechtsfähigkeit beschreibt die Fähigkeit Rechte und Pflichten nicht nur zu besitzen, sondern sie auch konkret auszuüben.
  • Im Grundsatz sind nur Menschen (natürliche Personen) rechtsfähig, nur qua ihrer Ausübungsfähigkeit können auch juristische Personen und Personengesellschaften rechtsfähig sein.

Rechtsfähigkeit: Definition und Umfang

Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu tragen. Sie gilt nicht nur für natürliche Personen

Was ist Rechtsfähigkeit?

Rechtsfähigkeit umschreibt Geltung und Ausübung von Geboten einer Rechtsordnung. Nur Menschen sind qua Definition rechtsfähig, denn nur sie sind imstande, rechtliche Maßgaben zu verstehen, zu interpretieren und nach ihnen zu handeln. Der Mensch als handelnde Person innerhalb einer Rechtsordnung ist das sog. Rechtssubjekt als natürliche Person.

In ihrer Eigenschaft als Rechtssubjekte können Zusammenschlüsse von Menschen Vereinigungen bilden, die ihrerseits durch die gemeinsame Handlungsausübung ein neues Rechtssubjekt bilden, die sog. juristische Person. Dazu können im Privatrecht Vereine, Unternehmen oder Stiftungen gehören, im öffentlichen Recht umfasst die Bezeichnung der juristischen Person etwa Staaten, Bundesländer, Kommunen oder öffentliche Einrichtungen. Juristische Personen werden allerdings erst durch eine entsprechende gesetzliche Bestimmung rechtsfähig.

Wann ist ein Mensch rechtsfähig?

Rechtsfähigkeit beginnt nach §1 BGB mit der Vollendung der Geburt. Grundsätzlich ist eine Person ab diesem Zeitpunkt in der Lage Verträge zu schließen, Ansprüche geltend zu machen oder als Erbe eingesetzt zu werden. Im selben Maße ist ein Mensch ab diesem Zeitpunkt zur Ausübung rechtsöffentlicher Pflichten gezwungen, er wird also steuerpflichtig und unterliegt dem geltenden Recht.

Unterschied Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit

Obwohl im Alltag häufig synonym verwendet, sind Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit unterschiedliche Dinge. Während Rechtsfähigkeit das eigene Vermögen, Rechte wahrzunehmen und auszuüben bezeichnet, steht Geschäftsfähigkeit für die Fähigkeit, sog. “rechtsgeschäftliche Erklärungen” abzugeben. Dabei begründet die Rechtsfähigkeit eines Subjekts auch seine Geschäftsfähigkeit.

Das bedeutet konkret, dass z.B. eine minderjährige Person zwar jederzeit rechtsfähig, aber erst mit Vollenden des 18. Lebensjahres voll geschäftsfähig ist. Ein Kind kann z.B. Alleinerbe eines Vermögens werden, vor Erreichen der Altersgrenze kann es seine Erbschaft jedoch nicht ohne Weiteres veräußern.

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