Pflege und Beruf vereinbaren: Die Familienpflegezeit

July 26, 2019
2019-07-26
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Das Wichtigste in Kürze:

  • Arbeitnehmer, die einen nahen Angehörigen über einen längeren Zeitraum häuslich pflegen, haben seit 1. Januar 2015 per Gesetz Anspruch auf eine teilweise Freistellung von bis zu 24 Monaten bei einer wöchentlichen Mindestarbeitszeit von 15 Stunden.
  • Voraussetzung für den Anspruch auf Familienpflegezeit ist, dass der Arbeitgeber mehr als 25 Mitarbeiter beschäftigt.

Im Januar 2015 trat das Gesetz zur besseren „Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf“ in Kraft, das Berufstätigen mehr Raum für die Bewältigung von Alltag und Pflegetätigkeiten verschafft. Das reformierte Familienpflegezeitgesetz berücksichtigt nun verstärkt die individuellen Bedürfnisse von Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen: Familienpflegezeit, Pflegeunterstützungsgeld und Pflegezeit sorgen für Flexibilität in unterschiedlichen Pflegesituationen. Wir verraten, welche Unterstützung Sie für die Pflege Angehöriger erhalten und wie Sie Ihre Ansprüche geltend machen.

Das Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) trat erstmals am 1. Januar 2012 in Kraft, um das seit 2008 geltende Pflegezeitgesetz (PflegeZG) zu ergänzen. Mit dem Inkrafttreten des überarbeiteten Gesetzesentwurf wurden bestehende Regelungen aus Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz enger verknüpft, um Berufstätige mit pflegebedürftigen Angehörigen besser zu unterstützen.

Familienpflegezeit: Diese Rechtsansprüche haben Sie

Eine der wichtigsten Neuerungen ist der eingeführte Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit: Arbeitnehmer, die einen nahen Angehörigen über einen längeren Zeitraum häuslich pflegen, haben seit 1. Januar 2015 per Gesetz Anspruch auf eine teilweise Freistellung von bis zu 24 Monaten bei einer wöchentlichen Mindestarbeitszeit von 15 Stunden. Voraussetzung für den Anspruch auf Familienpflegezeit ist, dass der Arbeitgeber mehr als 25 Mitarbeiter beschäftigt; Auszubildende zählen nicht zur Mitarbeiterzahl dazu. Zweck der Mindestarbeitszeit ist, dass Beschäftigte während der Pflegezeit nicht gänzlich aus dem Berufsleben ausscheiden. Das sogenannte Blockmodell ermöglicht die flexible Verteilung der Mindestarbeitszeit – diese gilt im Jahresdurchschnitt und kann in Abstimmung mit den pflegerischen Aufgaben abgeleistet werden. Der Anspruch auf teilweise Freistellung gilt auch für Berufstätige, die sich um die außerhäusliche Betreuung eines minderjährigen Angehörigen mit mindestens Pflegegrad 1 kümmern.

Des Weiteren besteht die Möglichkeit, die Pflegezeit und Familienpflegezeit zu kombinieren. Vorausgesetzt, dass sie unmittelbar aufeinander folgen – die Gesamtdauer beträgt in diesem Fall ebenfalls höchstens 24 Monate.

Zinsloses Darlehen überbrückt Lohneinbußen während der Familienpflegezeit

Um entstehende Lohneinbußen abzufangen, gewährt das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) zinslose Darlehen für die Dauer der Familienpflegezeit. Das zinslose Darlehen wird monatlich ausgezahlt und muss nach der Familienpflegezeit ebenfalls ratenweise zurückbezahlt werden. Unter Umständen können Antragsteller einen Härtefallantrag stellen und so die Rückzahlung des Darlehens verschieben oder gar den Erlass eines Teils der Darlehensschuld beantragen.

Kündigungsschutz für die Pflege

Berufstätige, die für die Pflege eines nahen Angehörigen von der Familienpflegezeit Gebrauch machen, stehen ab dem Zeitpunkt der Ankündigung gegenüber dem Arbeitgeber (aber höchstens 12 Wochen vor Beginn der Familienpflegezeit) bis zum Ende der zeitweiligen Arbeitsverringerung unter Kündigungsschutz.

So beantragen Sie Familienpflegezeit

Wenn Sie Familienpflegezeit in Anspruch nehmen möchten, sind Sie dazu verpflichtet, Ihren Arbeitgeber spätestens acht Wochen im Voraus darüber in Kenntnis zu setzen. Die Ankündigung muss schriftlich erfolgen und folgende Informationen enthalten:

  • Zeitraum der geplanten Arbeitsverringerung
  • Verteilung der Arbeitszeit sowie Umfang der Arbeitszeitverringerung

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber den Wünschen des Arbeitnehmers nachkommen – lediglich akute betriebliche Hürden können zur Ablehnung führen. Außerdem müssen Sie die Pflegebedürftigkeit Ihres Angehörigen beweisen. Als Beweis dient die Bescheinigung der Pflegeversicherung beziehungsweise des Medizinischen Dienstes (MD). Gleiches gilt für Pflegebedürftige in privaten Pflege-Pflichtversicherungen.

Verlängerung der Familienpflegezeit: Längere Ankündigungsfrist beachten!

Beachten Sie: Wenn Sie zuerst Pflegezeit oder eine andere Art der Freistellung beanspruchen und diese um die Familienpflegezeit verlängern, beträgt die Frist für die Ankündigung beim Arbeitgeber drei Monate!

Vorzeitige Beendigung der Familienpflegezeit

Die Arbeitsverringerung für die Familienpflegezeit ist höchstens für 24 Monate möglich, sollten Sie vorzeitig nicht mehr über den nötigen Anspruch verfügen, endet die Familienpflegezeit früher. Das ist beispielsweise der Fall, wenn der Pflegebedürftige verstirbt – die Darlehenszahlung endet dann spätestens mit dem Ende des zweiten Kalendermonats nach Ende des Anspruchs.

Weitere Gründe für eine vorzeitige Beendigung der Familienpflegezeit sind:

  • der Angehörige ist nicht mehr pflegebedürftig
  • die Mindestarbeitszeit von 15 Wochenstunden wird unterschritten
  • die wöchentliche Arbeitszeit wird aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder Tarifanpassungen auf unter 15 Stunden gesenkt – Kurzarbeit ist davon ausgenommen
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