Recht

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Gesetze zur Pflege: Unser Überblick über die wichtigsten Gesetze, Grundlagen und Urteile für Pflege und Vorsorge.

Johannes Kuhnert
Johannes Kuhnert
02.10.2019

Afilio ist ihr Partner für die wichtigsten Aspekte rund um Pflege und Vorsorge. In dieser Sektion finden Sie alle wichtigen Informationen zum Themenkomplex „Recht und Pflege“. Erfahren Sie mehr über die wichtigsten Voraussetzungen, Grundlagen und Gesetze zu Pflege und Vorsorge. Aktuelle Rechtsprechungen zeigen, wie die Behörden im Alltag damit umgehen und welche Rechte sich dadurch für Sie ergeben.

Ergänzend finden Sie dazu die wichtigsten Vorsorgedokumente, mit denen Sie Ihre eigenen persönlichen Wünsche und Bedürfnisse regeln können – sowohl in medizinischen als auch in persönlichen Angelegenheiten. Profitieren Sie von unseren praktischen Vorlagen und Hilfestellen zu Anträgen und kümmern Sie sich noch heute um Ihre rechtsgültige Vorsorge.

SGB V und SGB XI: Gesetze zur Pflege

Pflege ist Gesellschaftspflicht - und wie alle wichtigen Aspekte des gesellschaftlichen Zusammenhalts ist auch die Pflege gesetzlich geregelt. In dieser Sektion finden Sie die wichtigsten Bestimmungen und Gesetzesinhalte rund um Pflege und Betreuung. Im Mittelpunkt stehen hier das Sozialgesetzbuch V (SGB V) und das Sozialgesetzbuch XI (SGB XI).

Das SGB V enthält alle Bestimmungen zur gesetzlichen Krankenversicherung, während das SGB XI die Rechtsgrundlage für alle Belange rund um Pflege ist. Dazu gehören nicht nur die Rechte und Pflichten von Versicherten und Angehörigen, sondern auch von ambulantem und stationärem Pflegepersonal sowie zugehörige Einrichtungen und Pflegekassen. Zusätzlich können Sie dort weitere Begriffsbestimmungen, Verordnungen und Gerichtsurteile nachlesen.

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Pflegegrad: Voraussetzung für Anspruch auf Pflegeleistungen

Seit dem 1.1.2017 gelten nicht mehr die sog. Pflegestufen 0 bis 3, sondern die Pflegegrade 1 bis 5. Die Einordnung von Pflegebedürftigen in die verschiedenen Pflegegrade ist die Voraussetzung für alle Ansprüche auf Pflegeleistung der Pflegekasse. Durch die Ablösung der bis dato gebräuchlichen Pflegestufen wird Pflegebedürftigkeit neu definiert und ein neues Begutachtungssystem eingeführt. Während vorher der Zeitaufwand für die Pflege körperlicher Beeinträchtigungen ausschlaggebend war, orientiert sich die neue Systematik an der Selbstständigkeit des Betroffenen.

MDK (Medizinische Dienst der Krankenkassen) und MEDICPROOF (Medizinischer Dienst der Privaten) beurteilen die Selbstständigkeit von Pflegebedürftigen nun per NBA (Neues Begutachtungsassessment) in sechs Teilbereichen:

  • Modul 1: Mobilität
  • Modul 2: Kognitive und kommunikative Fähigkeiten
  • Modul 3: Verhaltensweisen und psychische Problemlagen
  • Modul 4: Selbstversorgung
  • Modul 5: Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen
  • Modul 6: Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte

Menschen, die bereits vor dem 1.1.2017 eine anerkannte Pflegestufe hatten, wurden automatisch in einen der neuen Pflegegrade (Pflegegrad 1, Pflegegrad 2, Pflegegrad 3, Pflegegrad 4 oder Pflegegrad 5) eingruppiert.

Erfahren Sie darüber hinaus auch, wie Sie einen Pflegegrad beantragen oder Widerspruch einreichen, wenn Ihr Antrag auf Pflegegrad abgelehnt wurde.

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Vorsorgedokumente

Mit Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung hat der Gesetzgeber einen Weg geschaffen, um geltendes Recht in verlässliche Rechtsinstrumente zu übersetzen. Jede Privatperson kann somit Wünsche und Bedürfnisse für medizinische Notfallsituationen und persönliche Angelegenheiten rechtsgültig festlegen.

Bei uns erhalten Sie die wichtigsten Vorsorgedokumente für Ihre persönliche Vorsorge. Rechtsgültig, medizinisch eindeutig und in der Basisvorsorge sogar kostenlos. Afilio führt Sie Schritt für Schritt durch Ihre persönliche Vorsorge und unterstützt Ihre Entscheidungen für einzelne Situationen mit detaillierten Erklärungen. Informieren Sie sich noch heute über Ihre Vorsorgemöglichkeiten mit unserem Vorsorgelotsen zur Bedarfsanalyse.

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Vorlagen

Geben Sie sich nicht mit einem Einblick zufrieden – verschaffen Sie sich Überblick! Mit unseren Vorlagen finden Sie ganz einfach heraus, wie Ihre persönlichen Vorsorgedokumente aussehen könnten, welche Basisinformationen auf keinen Fall fehlen dürfen und worauf Sie achten müssen, wenn Sie Ihre Vorsorge regeln. Neben praktischen Beispielen finden Sie hier auch zuverlässige Muster für Ihre Korrespondenz mit Pflegekassen, Trägern und öffentlichen Stellen.

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