Rechtsfähigkeit: Definition und Umfang

von Afilio
24.02.2021 (aktualisiert: 03.11.2021)
Das Wichtigste in Kürze:
  • Rechtsfähigkeit beschreibt die Fähigkeit Rechte und Pflichten nicht nur zu besitzen, sondern sie auch konkret auszuüben.
  • Im Grundsatz sind nur Menschen (natürliche Personen) rechtsfähig, nur qua ihrer Ausübungsfähigkeit können auch juristische Personen und Personengesellschaften rechtsfähig sein.

Was ist Rechtsfähigkeit?

Die Rechtsfähigkeit beschreibt die Fähigkeit einer Person Rechte und Pflichten zu haben und auszuüben. Das schließt z. B. das Recht auf Leben und das Erbrecht ein. Im Bereich der Pflichten sind z. B. die Schulpflicht oder Steuerpflicht gemeint.

Grundsätzlich sind nur Menschen rechtsfähig, da sie rechtliche Maßgaben verstehen, interpretieren und nach ihnen handeln können. Juristen sprechen hier von der natürlichen Person. Auch Vereinigungen, wie Vereine, Unternehmen oder Stiftungen können Rechtfähigkeit erlangen. Sie können sich als juristische Personen bezeichnen. Das gilt auch für Bundesländer, Kommunen und öffentliche Einrichtungen. Allerdings müssen noch weitere Bedingungen erfüllt sein, damit juristische Personen rechtsfähig werden. So muss z. B. eine Eintragung im Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister vorliegen. Wird diese gelöscht, endet auch die Rechtsfähigkeit.

Wann ist ein Mensch rechtsfähig?

Rechtsfähigkeit beginnt nach §1 BGB mit der Vollendung der Geburt. Grundsätzlich ist eine Person ab diesem Zeitpunkt in der Lage, Verträge zu schließen, Ansprüche geltend zu machen oder als Erbe eingesetzt zu werden. Im selben Maße ist ein Mensch ab diesem Zeitpunkt zur Ausübung rechtsöffentlicher Pflichten gezwungen, er wird also steuerpflichtig und unterliegt dem geltenden Recht.

Der Unterschied
Rechtsfähigkeit und Geschäfts­fähigkeit

Obwohl im Alltag häufig synonym verwendet, sind Rechtsfähigkeit und Geschäfts­fähigkeit unterschiedliche Dinge. Während Rechtsfähigkeit beschreibt, dass Menschen Rechte wahrnehmen und ausüben können, steht Geschäfts­fähigkeit für die Fähigkeit, sogenannte “rechtsgeschäftliche Erklärungen” abzugeben. Dabei begründet die Rechtsfähigkeit eines Subjekts auch seine Geschäfts­fähigkeit.

Das bedeutet konkret, dass z. B. eine minderjährige Person zwar jederzeit rechtsfähig, aber erst mit Vollendung des 18. Lebensjahres voll geschäftsfähig ist. Ein Kind kann z. B. Alleinerbe eines Vermögens werden, vor Erreichen der Altersgrenze kann es seine Erbschaft jedoch nicht ohne Weiteres veräußern.

Häufig gestellte Fragen

Wann beginnt die Rechtsfähigkeit und wann endet sie?

Laut § 1 im Bürgerlichen Gesetzbuch beginnt die Rechtsfähigkeit eines Menschen mit der Geburt. Allerdings kann nicht nur die Geburt der Beginn der Rechtsfähigkeit sein. Denn nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wie z. B. Vereine, sind rechtsfähig. Hier beginnt die Rechtsfähigkeit mit der Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregistereintragung. Wird der Eintrag im Register gelöscht, ist die juristische Person nicht mehr rechtsfähig. Bei natürlichen Personen endet sie mit dem Tod.

Was bedeutet es, nicht rechtsfähig zu sein?

Wer nicht rechtsfähig ist, hat keine Rechte und Pflichten – auf Menschen trifft das nur dann zu, wenn sie verstorben sind. Fehlende Rechtsfähigkeit liegt z. B. bei Tieren vor. Sie gelten als nicht rechtsfähig und haben damit weder Rechte noch Pflichten. Aus diesem Grund ist es beispielsweise nicht möglich, Dinge an Haustiere zu vererben – sie haben schlichtweg kein Erbrecht.

Quellen

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