Rechtsfähigkeit: Definition und Umfang

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von Afilio
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24.02.2021 (aktualisiert: 24.02.2021)
Rechtsfähigkeit: Definition und UmfangRechtsfähigkeit: Definition und Umfang
Das Wichtigste in Kürze:
  • Rechtsfähigkeit beschreibt die Fähigkeit Rechte und Pflichten nicht nur zu besitzen, sondern sie auch konkret auszuüben.
  • Im Grundsatz sind nur Menschen (natürliche Personen) rechtsfähig, nur qua ihrer Ausübungsfähigkeit können auch juristische Personen und Personengesellschaften rechtsfähig sein.

Foto: Shutterstock/Tero Vesalainen

Was ist Rechtsfähigkeit?

Rechtsfähigkeit umschreibt Geltung und Ausübung von Geboten einer Rechtsordnung. Nur Menschen sind qua Definition rechtsfähig, denn nur sie sind imstande, rechtliche Maßgaben zu verstehen, zu interpretieren und nach ihnen zu handeln. Der Mensch als handelnde Person innerhalb einer Rechtsordnung ist das sog. Rechtssubjekt als natürliche Person.

In ihrer Eigenschaft als Rechtssubjekte können Zusammenschlüsse von Menschen Vereinigungen bilden, die ihrerseits durch die gemeinsame Handlungsausübung ein neues Rechtssubjekt bilden, die sog. juristische Person. Dazu können im Privatrecht Vereine, Unternehmen oder Stiftungen gehören, im öffentlichen Recht umfasst die Bezeichnung der juristischen Person etwa Staaten, Bundesländer, Kommunen oder öffentliche Einrichtungen. Juristische Personen werden allerdings erst durch eine entsprechende gesetzliche Bestimmung rechtsfähig.

Wann ist ein Mensch rechtsfähig?

Rechtsfähigkeit beginnt nach §1 BGB mit der Vollendung der Geburt. Grundsätzlich ist eine Person ab diesem Zeitpunkt in der Lage Verträge zu schließen, Ansprüche geltend zu machen oder als Erbe eingesetzt zu werden. Im selben Maße ist ein Mensch ab diesem Zeitpunkt zur Ausübung rechtsöffentlicher Pflichten gezwungen, er wird also steuerpflichtig und unterliegt dem geltenden Recht.

Unterschied Rechtsfähigkeit und Geschäfts­fähigkeit

Obwohl im Alltag häufig synonym verwendet, sind Rechtsfähigkeit und Geschäfts­fähigkeit unterschiedliche Dinge. Während Rechtsfähigkeit das eigene Vermögen, Rechte wahrzunehmen und auszuüben bezeichnet, steht Geschäfts­fähigkeit für die Fähigkeit, sog. “rechtsgeschäftliche Erklärungen” abzugeben. Dabei begründet die Rechtsfähigkeit eines Subjekts auch seine Geschäfts­fähigkeit.

Das bedeutet konkret, dass z.B. eine minderjährige Person zwar jederzeit rechtsfähig, aber erst mit Vollenden des 18. Lebensjahres voll geschäftsfähig ist. Ein Kind kann z.B. Alleinerbe eines Vermögens werden, vor Erreichen der Altersgrenze kann es seine Erbschaft jedoch nicht ohne Weiteres veräußern.

Häufig gestellte Fragen

Wann beginnt die Rechtsfähigkeit und wann endet sie?

Laut § 1 im Bürgerlichen Gesetzbuch beginnt die Rechtsfähigkeit eines Menschen mit der Geburt. Die Rechtsfähigkeit beschreibt, dass jemand Rechte und Pflichten haben kann. Allerdings kann nicht nur die Geburt der Beginn der Rechtsfähigkeit sein. Denn nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wie z. B. Vereine, sind rechtsfähig. Hier beginnt die Rechtsfähigkeit z. B. mit der Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregistereintragung. Wird der Eintrag im Register gelöscht, ist die juristische Person nicht mehr rechtsfähig. Bei natürlichen Personen endet sie mit dem Tod.

Was bedeutet es, nicht rechtsfähig zu sein?

Wer nicht rechtsfähig ist, hat keine Rechte und Pflichten – auf Menschen trifft das nur dann zu, wenn sie verstorben sind. Fehlende Rechtsfähigkeit liegt z. B. bei Tieren vor. Sie gelten als nicht rechtsfähig und haben damit weder Rechte noch Pflichten. Aus diesem Grund ist es beispielsweise nicht möglich, Dinge an Haustiere zu vererben – sie haben schlichtweg kein Erbrecht.

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