Vorsorge­vollmacht bei Demenz: So können Erkrankte vorsorgen

von Afilio
17.12.2020 (aktualisiert: 15.02.2021)
Das Wichtigste in Kürze:
  • Viele Demenzkranke sind irgendwann nicht mehr geschäftsfähig. Dann ist es zu spät, um eine Vorsorge­vollmacht zu erstellen. Sorgen Sie darum rechtzeitig vor.
  • Bei einer bereits bestehenden Demenz kann es noch möglich sein, eine Vorsorge­vollmacht aufzusetzen. Wichtig ist, dass ein Notar oder ein Arzt die Geschäfts­fähigkeit bestätigen.
  • Der Vollmachtgeber kann die Vollmacht widerrufen, solange er geschäftsfähig ist. Ist er das nicht mehr, ist ein Widerruf nur in Ausnahmefällen möglich.
  • Geschäftsunfähige Demenzpatienten haben die Möglichkeit, anstatt einer Vorsorge­vollmacht eine Betreuungs­verfügung aufzusetzen. Darin können sie angeben, wen sie sich als Betreuer wünschen bzw. wer es nicht werden soll.

Etwa 1,6 Millionen Menschen hierzulande haben eine Demenz, die meisten von ihnen leiden an Alzheimer. Die Erkrankung tritt erst im hohen Alter auf. Dabei lassen die geistigen Fähigkeiten im Alter mehr und mehr nach – zunächst leidet das Kurzzeitgedächtnis, später ist dann auch das Langzeitgedächtnis betroffen. Zudem verändern sich das Verhalten und die Persönlichkeit der Betroffenen, sie können ängstlicher und scheuer werden, aber auch misstrauisch und aggressiv. Irgendwann kommt ein Punkt, an dem die Erkrankten die Konsequenzen ihrer Entscheidungen nicht mehr abschätzen können. Sie sind dann geschäftsunfähig und brauchen eine Betreuungsperson, die für sie Entscheidungen trifft. Ob die Geschäftsunfähigkeit eingetreten ist, können selbst Mediziner manchmal nur schwer feststellen.

Geschäfts­fähigkeit ist Voraussetzung für Vorsorge­vollmacht

Wer befürchtet, einmal an Demenz zu erkranken, sollte so früh wie möglich vorsorgen. Mit einer Vorsorge­vollmacht können Sie eine oder mehrere Personen bestimmen, die später einmal für Sie handeln sollen. So können Sie eine gerichtlich angeordnete Betreuung vermeiden. Denn Angehörige können Demenzkranke nicht automatisch vertreten. Sie dürfen nur handeln, wenn sie in einer Vorsorge­vollmacht ausdrücklich dazu bevollmächtigt wurden. Ärzte haben keine Informationspflicht gegenüber Angehörigen und müssen auch nicht ihre Zustimmung zu Behandlungen einholen, dies ist nur bei Bevollmächtigten der Fall.

Achtung: Ist keiner Ihrer Angehörigen bevollmächtigt, dürfen Ärzte ihnen keine Auskunft über Ihren Gesundheits­zustand erteilen.

Jede volljährige geschäftsfähige Person kann eine Vorsorge­vollmacht erstellen. Sie sollten sie schriftlich erstellen, datieren und unterschreiben. Bei Demenzpatienten besteht die Gefahr, dass später infrage gestellt wird, ob sie zum Zeitpunkt der Erstellung geschäftsfähig waren. Für die Bevollmächtigten ist es meist unmöglich, dies nachträglich nachzuweisen.

Darum sollten Sie bereits bei der Erstellung der Vorsorge­vollmacht Ihre Geschäfts­fähigkeit bestätigen lassen, zum Beispiel durch Ihren behandelnden Arzt. Sie sollten die Bescheinigung unbedingt mit der Vollmacht gemeinsam aufbewahren. Eine weitere Möglichkeit ist die notarielle Beurkundung. Hierbei wird das Dokument gemeinsam mit dem Notar aufgesetzt, er stellt die Geschäfts­fähigkeit fest, spricht alle wichtigen Punkte mit dem Vollmachtgeber durch und erstellt schließlich die Vollmacht in rechtssicheren Formulierungen.

Mehr Informationen zur Bestätigung der Geschäfts­fähigkeit durch den Notar finden Sie hier:

Vorsorge­vollmacht Kosten: Was Sie beim Notar bezahlen

Können Demenzpatienten die Vollmacht widerrufen?

Die Vorsorge­vollmacht kann jederzeit geändert oder widerrufen werden, solange der Vollmachtgeber geschäftsfähig ist. Ändert ein nicht mehr geschäftsfähiger Demenzpatient später seine Meinung und spricht sich gegen die Vollmachterteilung aus, kann sie nicht mehr widerrufen werden. Die Vorsorge­vollmacht soll das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen stärken: In gesunden Tagen wird eine Person bestimmt, die sich um die eigenen Angelegenheiten kümmert, wenn man selbst nicht mehr dazu in der Lage ist. Darum kann eine einmal erteilte Vollmacht von geschäftsunfähigen Personen nur in Ausnahmefällen widerrufen werden, zum Beispiel bei unredlichem Verhalten des Bevollmächtigten.

Damit Bevollmächtigte für den Vollmachtgeber handeln können, benötigen sie das Originaldokument. Um Missbrauch zu verhindern, behält der Ersteller in der Regel das Original und händigt den Bevollmächtigten eine Kopie aus. Die Stellvertreter sollten jedoch wissen, wo sich die Vorsorge­vollmacht befindet, damit sie im Notfall darauf zugreifen können. Dies gilt umso mehr bei Demenzpatienten, bei denen das Gedächtnis mit der Zeit immer mehr nachlässt.

Tipp: Eine Registrierung der Vorsorge­vollmacht beim Zentralen Vorsorge­register der Bundes­notarkammer ist in jedem Fall sinnvoll, denn dort erkundigen sich Betreuungs­gerichte im Ernstfall, ob der Betroffene eine Vorsorge­vollmacht erstellt hat.

Betreuungs­verfügung setzt keine Geschäfts­fähigkeit voraus

Die Betreuungs­verfügung ist eine Alternative für Demenzpatienten, die nicht mehr geschäftsfähig sind. In der Betreuungs­verfügungen können Sie festhalten, welche Person vom Gericht als Betreuer eingesetzt werden soll. Alternativ oder zusätzlich können Sie auch angeben, welche Person auf keinen Fall als Betreuer eingesetzt werden soll. Sie können auch noch weitere Regelungen und Wünsche festhalten, zum Beispiel, dass Sie möglichst lange zu Hause leben wollen. Beim Verfassen der Betreuungs­verfügung sollten Sie so konkret wie möglich formulieren, damit Ihre Wünsche bestmöglich umgesetzt werden können. Im Gegensatz zu Bevollmächtigten wird bei Betreuern durch das Betreuungs­gericht überprüft, ob sie in Ihrem Sinne handeln. Die Betreuungs­verfügung kann – genau wie die Patienten­verfügung – auch ergänzend zur Vorsorge­vollmacht erstellt werden.

Tipp: In unserem Ratgeber erklären wir die gesetzlichen Grundlagen der Betreuung und der Vorsorge­vollmacht.

Häufig gestellte Fragen

Wann ist eine Vorsorge­vollmacht ungültig?

Eine gültige Vollmacht kann nur aufsetzen, wer geschäftsfähig ist. Bestehen Zweifel daran, dass der Vollmachtgeber beim Erstellen des Dokuments geschäftsfähig war, ist die Vollmacht also im Ernstfall womöglich nicht gültig. Aber auch Formfehler können dazu führen, dass die Vorsorge­vollmacht ungültig ist. Wie Sie sichergehen, dass Ihre Vollmacht im Ernstfall funktionsfähig ist, erklären wir in unserem Ratgeber Vorsorge­vollmacht Gültigkeit: Alles was Sie wissen müssen.

Wie oft muss man die Vorsorge­vollmacht erneuern?

Grundsätzlich gilt die Vorsorge­vollmacht unbegrenzt. Sie sollten aber regelmäßig überprüfen, ob der Inhalt noch aktuell ist. Dasselbe gilt für die Patienten­verfügung. Schließlich können vor allem Lebensereignisse wie Heirat, Scheidung, die Geburt von Kindern oder die Diagnose einer Krankheit Ihre Sicht auf das Thema Vorsorge verändern. Indem Sie mindestens alle zwei Jahre prüfen, ob die Dokumente noch auf dem neuesten Stand sind, gehen Sie sicher, dass im Ernstfall Ihr aktueller Wille umgesetzt wird.

Quellen

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